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#spd

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@benny

Ja, leider. Ich hatte noch einen kurzen Moment #Hoffnung geschöpft, als der #Koalitionsvertrag im Paul-Löbe-Haus im #Bundestag präsentiert wurde. Denn der SPD-Reichstagsabgeordnete Paul #Löbe überlebte nur knapp das KZ, war vom Widerstand des 20. Juli als Reichstagspräsident vorgesehen gewesen. Aber keine der Parteien #CDU, #CSU oder #SPD äußerte sich zu den Lehren der Geschichte in wenigstens einem Satz. Schade. de.wikipedia.org/wiki/Paul_L%C

de.wikipedia.orgPaul Löbe – Wikipedia

Auf nach Düsseldorf zum Klimastreik

DÜSSELDORF 16:00 | BURGPLATZ.

Anfahrt

z.B.: RE 5 ab Köln HBF 14:31 bis Düsseldorf HBF, danach zu Fuss oder mit der U75 Richtung Neuss bis Heinrich-Heine-Alle

Koalition ohne Klimaschutz – Fridays for Future Protest am 11.04.2025

Am morgigen Freitag, den 11.04., finden deutschlandweit Protestaktionen von Fridays for Future als Reaktion auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD statt. Die Klimabewegung zeigt sich über die fehlenden Konzepte zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag empört und übt scharfe Kritik an den Plänen von Schwarz-Rot, Gasinfrastruktur ausbauen und Klimaziele aushebeln zu wollen. Deutschlandweit sind rund 50 Aktionen geplant.

“Der Koalitionsvertrag ist eine klimapolitische Realitätsverweigerung. 146 Seiten Regierungsprogramm lesen sich, als wären wir in den 90er Jahren, als hätte es zehn Jahre Pariser Klimaabkommen, immer krassere Hitzeextreme, Überflutungen und Waldbrände nie gegeben.

In Ecuador stehen 26.000 Häuser unter Wasser, in Südkorea wüten Rekord-Waldbrände, in Deutschland trocknet der Bodensee aus und auf dem Rhein liegt der Schiffsverkehr lahm.

Aber statt alles daran zu setzen, die Klimakrise in den Griff zu bekommen, haben Union und SPD einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der wirkt, als wäre er für einen anderen Planeten oder zumindest in einem anderen Jahrzehnt geschrieben worden.”, so Linda Kastrup von Fridays for Future Duisburg.

Der Expertenrat für Klimafragen hatte erst vor wenigen Wochen klargestellt, […]

koelle4future.de/blog/2025/04/

Im Ausland wird der #Rechtsextremismus von #SPD, #Grüne & #CDU / #CSU benannt.

theguardian.com/commentisfree/

"While Germany’s established parties still formally reject cooperation with the #AfD, their growing accommodation of AfD-style rhetoric – especially on migration – tells a different story. In the runup to the election, parties across the spectrum, from the Greens to the Christian Democratic Union (CDU), spoke about migration as a security threat, & promised deportations and tighter controls."

The Guardian · Germany is now deporting pro-Palestine EU citizens. This is a chilling new stepBy Hanno Hauenstein

Die SPD-Linke hadert mit dem Koalitionsvertrag! 😬 Migration und Bürgergeld sorgen für Zündstoff vor der Mitgliederbefragung. 🔥 Trotzdem sehen führende Genossen das Ergebnis als respektabel. 🤔 Mehr dazu bei n-tv! ➡️ n-tv.de/politik/SPD-Linke-hade #SPD #Linke #Migration #Bürgergeld #Koalitionsvertrag #newz

n-tv NACHRICHTEN · Vor dem Mitgliederentscheid: SPD-Linke hadern bei Migration und BürgergeldBy n-tv NACHRICHTEN

Wie Union und SPD der Wirtschaft helfen wollen

Die Wirtschaft soll wieder in Schwung kommen und wachsen, versprechen Union und SPD. Im Koalitionsvertrag haben sie sich auf zahlreiche Maßnahmen verständigt, um Unternehmen zu entlasten. Reicht das aus? Von Jan Zimmermann.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Wie Union und SPD der Wirtschaft helfen wollenBy Jan Zimmermann